PresseQuelle:aachener nachrichten - Sonntag, 30. Januar 2011
Â
Nach Zerwürfnis neue Hoffnung für Integrationsrat
Aachen. «Die Integrationsarbeit geht weiter», teilen Vertreter von vier im Integrationsrat vertretenen Listen und der SPD-Fraktion in einer gemeinsamen Presseerklärung mit. Es gebe allerdings noch einen «erheblichen Klärungsbedarf». Alle Beteiligten müssten sich nun «bewegen und aufeinander zugehen».
Rund um den Jahreswechsel habe es auf Einladung der SPD intensive Gespräche mit der Mehrheit der in den Integrationsrat gewählten Mitglieder gegeben, heißt es in der Erklärung. Allen Abgesängen auf den Integrationsrat zum Trotz sei die Botschaft nunmehr positiv: «Der Integrationsrat ist und bleibt dabei das Zentrum der Integrationspolitik.»
Quelle:aachener nachrichten - Montag,10. November 2010
Â
Integrationsrat: Stadt will sich nicht erpressen lassen
Aachen. Nach erster Schrecksekunde sind sich Politik und Verwaltung schnell einig geworden, dem am Mittwochabend im Integrationsrat fabrizierten Eklat eher unaufgeregt zu begegnen. Wie berichtet, hatten Angehörige gleich mehrerer Listen die Vertretung der 27.000 in Aachen lebenden Ausländer unter Protest verlassen und sie damit beschlussunfähig gemacht. OB Marcel Philipp erklärte am Donnerstag, er bedaure den Auszug außerordentlich, sehe aber keinen Anlass, irgendwelchem Druck nachzugeben: «Ich kann jetzt nicht hingehen und so tun, als ob ich Recht und Gesetz aushebeln könnte.»
Quelle:aachener nachrichten - Montag,10. November 2010
Â
Integrationsrat: Sitzung endet im Debakel
Aachen. Die Sitzung begann um 17.05 Uhr, um 17.20 war sie wieder zu Ende. Wegen Beschlussunfähigkeit des Gremiums, das Integrationsrat heißt und die etwa 27.000 Ausländer in der Stadt Aachen vertritt. Zuvor war es zum Eklat gekommen: Aus Protest gegen die Art und Wiese, wie Vorsitzende Paola Blume Ende September ins Amt gewählt worden war, hatten die Vertreter gleich mehrerer Listen den Saal verlassen - und sie wollen draußen bleiben bis zu einem Rücktritt der Vorsitzenden.
Die denkt nicht daran, und damit ist der Integrationsrat bis auf weiteres ein handlungsunfähiger Trümmerhaufen.
Quelle: az-web - Montag,10. November 2010
Â
Eklat: Boykott legt Integrationsrat lahm
Aachen. So etwas habe sie noch nie erlebt, sagte eine sichtlich geschockte Bürgermeisterin Hilde Scheidt. Und in der Tat: Für die langjährige grüne Ratsfrau, die am Mittwoch ihren 60. Geburtstag feierte, war es wirklich kein nettes Präsent. Denn Minuten vorher hatte es in der Sitzung des Integrationsrates am Abend heftig gekracht. Gleich zu Beginn verlas Bülent Iscan im Namen der Liste Aachener Demokratische Zusammenarbeit, der Afrika Liste, Aachen Türk Toplumu und des kurdischen Freundeskreis eine Resolution, die zum Eklat im Ratssaal führte. Anlass war erneut die Unzufriedenheit mit der Wahl der Vorsitzenden Paola Blume.
Quelle: aachener nachrichten - Montag, 17. Mai 2010
Â
Integrationsrat: Wahl wird wohl wiederholt
Aachen. Wie es aussieht, wird es eine Wiederholung der Wahl des Integrationsrates geben, weil es zu einer Reihe von Manipulationen gekommen sein soll. Zwei Tage nach Pfingsten entscheiden die zuständigen Politiker verbindlich über die Ungültigkeit des Urnengangs vom 7. Februar, und ihr Urteil dürfte feststehen: Zu eindeutig sind die Indizien dafür, dass bei der Briefwahl getrickst wurde. Nicht nur die Stadtverwaltung, auch die Ermittlungsbehörden sehen das so.
Quelle: aachen.de - Donnerstag, 29. April 2010
Â
Wahl des Integrationsrates der Stadt Aachen
Die Prüfung der Gültigkeit der Wahl des Integrationsrates der Stadt Aachen war wohl der wichtigste Tagesordnungspunkt des Wahlprüfungsausschusses am Mittwoch, 28. April. Die Verwaltung hatte in ihrer Vorlage dem Ausschuss empfohlen, eine Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl bis zum Abschluss der zwischenzeitlich eingeleiteten Ermittlungen der Staatsanwaltschaft zu vertagen. Dieser Empfehlung folgte der Ausschuss weitgehend: Einstimmig wurde der Beschluss gefasst, sich zu vertagen und innerhalb der nächsten sechs Wochen einen neuen Sitzungstermin festzulegen.
Quelle: aachener Zeitung - Dienstag, 13. April 2010
Â
Staatsanwaltschaft überprüft Wahl zum Aachener Integrationsrat
Â
Aachen. Die Stadt Aachen hat nun die Staatsanwaltschaft eingeschaltet, nachdem sie bei einer intensiven Überprüfung von Unterlagen zur Wahl des Integrationsrates der Stadt Aachen am 7. Februar Indizien vorgefunden hat, die auf Unregelmäßigkeiten schließen lassen.Quelle: aachener Nachrichten - Mittwoch, 10. Februar 2010
Â
Wahl zum Integrationsrat: Verwaltung prüft die Manipulationsvorwürfe
Â
Wie berichtet, hatte es schon im Vorfeld anonyme Hinweise auf mögliche Manipulationen bei der Briefwahl gegeben, und am vergangenen Montag, einen Tag nach dem Wahlgang, gingen bei der Stadt zwei offizielle Einsprüche ein. Die wurden am Mittwoch von OB Marcel Philipp zu Protokoll genommen und sind jetzt der Auslöser der Nachforschungen.
Quelle: az-web.de - Montag, 08. Februar 2010
Â
Erste Einsprüche gegen die Integrationsratswahl
Â
Quelle: aachener Zeitung - Mittwoch, 03. Februar 2010
Â
Integrationsrat: Jeder Zehnte kann wählen
Â
Politische Alibi-Funktion
Er hatte auf AZ-Nachfrage bekundet, dass er nicht mehr kandidiere, weil Politik und Verwaltung der Ausländervertretung kaum mehr als eine politische Alibifunktion zubilligten. So sei der Migrationsrat nicht einmal gefragt worden, als im November die erste Auszeichnung anlässlich des «Tags der Integration» an den SV Rhenania Rothe Erde verliehen wurde. «Das war in der Tat ein schweres Versäumnis, ein großes Versehen», bekannte Scheidt. «Wir haben uns dafür mehrfach entschuldigt.» Künftig werde der Integrationsrat entscheidenden Einfluss auf die Preisvergabe nehmen können.
